Es ist nur ein relativ kleines Beispiel, aber es zeigt, wie ungeheuer achtlos unsere Steuern verprasst werden:
Am 19. Mai 2022 bewilligte der Kulturausschuss des Regionalverbands Ruhr (RVR) 10.000 Euro Förderung für das „Afro Lights Festival“ – laut Verwaltung geplant „vom 03. – 06.08.2022 in Oberhausen“, sprich für vier Tage. Nanu:
Nicht eine Woche später, am 24. Mai 2022, beschloss der Kulturausschuss des Rats der Stadt Oberhausen seinerseits 4.814 Euro Förderung für dieses Projekt. Hier ist das Veranstaltungsdatum jedoch der „29. und 30. Juli 2022“, also zwei Tage. Merkwürdig:
Im Zuschussantrag der Veranstalter für die Stadt Oberhausen heißt es auf Seite 1: „Unter der Leitung von Kwame Osei findet das Festival vom 27.07. – 30.07.2022 in Oberhausen auf dem Altenberg Gelände und in der Innenstadt statt“. Also doch an vier Tagen?
Fans der Afrokultur hatten es also bereits schwer genug, sich den Terminkalender freizuhalten. Doch was dann geschah, damit rechnete niemand:
Schlussendlich fand das Festival nämlich am 27. August 2022 statt. An einem Tag. Das wars. Wer nun annimmt, dass die bewilligten Fördersummen entsprechend zusammengestrichen wurden, irrt.
Von insgesamt rund 18.000 Euro durften die Veranstalter rund 15.000 Euro behalten, inklusive der gesamten 10.000 Euro vom RVR. Als AfD-Fraktion haben wir hierzu natürlich Akteneinsicht angefordert. Unser Abgeordneter Alan Imamura berichtet:
„Natürlich tut die Verwaltung so, als sei die ausbezahlte Summe dennoch gerechtfertigt gewesen. Doch selbst wenn viele Kosten den Aufbau und die Technik betreffen, kann man doch nicht für die Hälfte, geschweige denn für ein Viertel der Ware, 100 Prozent des Zuschusses gewähren.
Auch, wenn diese Auszahlung rechtlich nicht angreifbar ist, bleibt ein ganz bitterer Nachgeschmack. Das betrifft auch das völlige Desinteresse aller anderen Fraktionen im Ruhrparlament, bei so einem ominösen Fall genauer hinzusehen.
Das sollte man aber dringend tun. Schließlich wirft der RVR fragwürdigen Multikulti-Projekten unsere Steuergelder nur so hinterher.“