Als AfD-Fraktion im Ruhrparlament haben wir kürzlich wertvolle Informationen zum Ukraine-Krieg und dessen Hintergrund präsentiert bekommen.
Am 30. Oktober besuchte uns Prof. Dr. Hans Neuhoff MdEP, der sicherheitspolitische Koordinator der AfD-Delegation im EU-Parlament. In seinem Vortrag informierte er nicht nur über die hochinteressante Vorgeschichte des Krieges, sondern berichtete auch von einem Besuch beim NATO-Geheimdienstchef in Brüssel. Dieser habe das von Strack-Zimmermann und Konsorten verbreitete Narrativ, Putin wolle nach der Ukraine einen NATO-Mitgliedstaat angreifen, lachend verneint.
In seiner Vollversammlung am 1. April 2022 verabschiedete das Ruhrparlament eine Resolution zur Solidarität mit der Ukraine, in der es u. a. heißt: „Dieser Krieg muss so schnell wie möglich beendet werden. Eine sofortige Waffenruhe ist das Gebot der Stunde.“ Seitdem hat man vergleichbare Forderungen nicht mehr vernommen.
Dabei wären ein Frieden in Osteuropa und eine Rückkehr der Ukrainer in ihre Heimat fürs Ruhrgebiet ein doppelter Gewinn. Wie überall belastet die Versorgung der Ukrainer unsere Kommunen schließlich massiv.
Wir sagen daher: Die Ukraine braucht keine Waffen – sie braucht Frieden.