Die konstituierende Sitzung der RVR Verbandsversammlung (VV) in der Gruga-Halle hatte im Wesentlichen die Besetzung aller wichtigen Positionen und Gremien zum Inhalt.
Interessant war hierbei, dass die Verabschiedung des scheidenden VV-Vorsitzenden Josef Hovenjürgen mit Lobreden versehen war, die Beglückwünschung des neuen Vorsitzenden Dr. Frank Dudda im Vergleich dazu aber fast vergessen wurde.
Der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Wolfgang Seitz, war für eine peinlich lange Zeit der einzige Gratulant des neuen Vorsitzenden – mit besten Wünschen für eine gute Zusammenarbeit und einer Baumpflanzung im Wald deutscher Länder in Israel.
Die Ausschuss- und Gremienbesetzung lief effizient und planmäßig, bis die FDP und die Linke plötzlich ihre Liebe zueinander entdeckten und gemeinsam abstimmten.
Als wichtigste Sachentscheidung wurde die Delegation der Entscheidungsbefugnis diskutiert, damit der 17-köpfige Verbandsausschuss anstelle der Verbandsversammlung mit 91 Mitgliedern ein Großteil der Entscheidungen treffen kann. Juristisch korrekt könnte man auch von einer Ermächtigung sprechen.
Auf Anregung der AfD in einer vorlaufenden Besprechung hatte die Linke den Antrag gestellt, dass die Ermächtigung/Delegation bei Verlängerung der pandemischen Lage über den Januar 2021 hinaus wieder zurückgenommen werden kann. Alle Fraktionen bis auf die SPD-CDU-Koalition stimmten dem zu.
Wolfgang Seitz: „Es ist beschämend, dass die SPD-CDU-Mehrheit die Entscheidungsbefugnis der Verbandsversammlung sprichwörtlich an der Garderobe abgegeben hat und noch nicht einmal dazu bereit ist, eine eigenständige Rückholung zu ermöglichen.“