Klimaneutrale Städte? Wir möchten KRIMINALITÄTSneutrale Städte! Irre: Der Städtetag NRW appelliert an die Ampelparteien, „mehr Tempo bei Verkehrswende und Klimaschutz“ zu machen, „damit die Städte möglichst rasch klimaneutral werden können“. Im Klartext heißt das: Mehr ÖPNV auf Kosten der Autofahrer, Zwang zu Solaranlagen und Dachbegrünungen und Unsummen an Steuergeld für unsinnige Maßnahmen zur „Bekämpfung des …
„In wesentlichen Gremien müssen Frauen mit einem Mindestanteil von 40 Prozent vertreten sein.“ So fordert es das Landesgleichstellungsgesetz. Allerdings gibt es wichtige Ausnahmen! Zum Beispiel, wenn „Mitglieder aufgrund einer Wahl ernannt werden“. Alles andere wäre verfassungsrechtlich auch höchst bedenklich. Vorgeschriebene Geschlechterquoten sind schließlich ein massiver Eingriff in die Wahlfreiheit! Im Ruhrparlament teilt man diese Bedenken aber …
Am 30. Oktober 1961 wurde das Anwerbeabkommen zwischen Deutschland und der Türkei geschlossen. Für Linke, die behaupten, die Türken hätten Deutschland wieder aufgebaut: Das war bereits elf Jahre nach Kriegsende! Dennoch haben Deutsche und Türken unter Tage oder in den Stahlfabriken nebeneinander malocht und nicht wenige wurden dabei zu Freunden. Viele „Gastarbeiter“ entschieden sich zu bleiben …
Von allen 396 NRW-Kommunen belegen Ruhrgebietsstädte beim Netto-Jahreseinkommen hintere Plätze. So verfügten die Menschen in NRW im Jahr 2019 durchschnittlich über 23.093 Euro. In Essen waren es hingegen 21.168 Euro, in Dortmund sogar nur 19.855 Euro und in Gelsenkirchen gerade mal 17.015 Euro – knapp 1.420 Euro im Monat. Zwei Dinge sind zu beachten: Zum einen ziehen …
Am 02.09.21 fand in Hamm die dritte Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Vielfalt des RVR statt. Hierbei wurde die Förderung eines Projektes bewilligt, das in den Räumen der Ditib stattfindet. Die Ditib ist als verlängerter Arm des türkischen Staatspräsidenten Erdogan hochumstritten, erhält Anweisungen aus der Türkei und fiel in der Vergangenheit wegen homophober …
Die Hubbrücke über den Rheinpreußen-Hafen in Duisburg Homberg ist seit 2017 geschlossen.Die Verbindung von Homberg in Richtung Baerl war seitdem für viele Spaziergänger, Radfahrer und Freizeitsportler am Rhein unterbrochen. Die AfD-Fraktion begrüßt deshalb die Unterstützung des RVR zur Instandsetzung dieser für den Freizeitwert Duisburgs wichtigen Brücke. „Der RVR macht viele sinnvolle Projekte – dies ist …
Bei der harmlos daherkommenden Vorlage „Regionale Befahrung – Geonetzwerk.metropoleRuhr“ kommt es im Kleingedruckten knüppeldick. Die AfD-Fraktion im RVR hat aber genau hingeschaut. Und wir haben festgestellt, dass Davos kurzzeitig an die Ruhr verlegt wurde. Wie kann es sonst sein, dass Inhalte des Weltwirtschaftsforums, direkt aus dem Video „You´ll own nothing and you´ll be happy“ (https://www.facebook.com/watch/?v=10154159674886479) …
Kooperationsstandorte sind dazu da, großflächige Industrieansiedlungen auch für Kommunen zu ermöglichen, in denen es keine ausreichenden Flächen gibt. Die RVR-Verbandsversammlung hat am 25.06.21 entsprechend engagiert um die Sache gestritten. Problem ist, dass die mit den Kommunen im Konsens erstellte Standortliste teilweise vor Ort inzwischen auf erbitterten Widerstand trifft. Inklusive ablehnender Ratsbeschlüsse. Die AfD-Fraktion hatte deshalb …
Kooperationsstandorte: Bringt SPD/CDU-Begleitantrag Regionalplan zu Fall? Weiterlesen »
https://youtu.be/1ifzcR4RZBU Der RVR fördert mit fast 100.000 Euro Projekte. Einige erscheinen fragwürdig, zum Beispiel Decolonize Dortmund. Hier geht es um einen postkolonialen Audiowalk, der die negative Lokalgeschichte Dortmunds während der Kolonialzeit hervorhebt. Andrea Pousset, sachkundige Bürgerin der AfD im Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt: „Auch in Zeiten, in denen wir eigentlich sparen müssten, ist …
Regionale Kulturförderung: Geld mit vollen Händen ausgeben. Weiterlesen »
Holger Graf, sachkundiger Bürger der AfD: „Im Ausschuss für Mobilität des Regionalverbands Ruhr ging es in mehreren Tagesordnungspunkten mal wieder um das Fortbewegungsmittel der Zukunft: Das Fahrrad. Frei nach dem Motto Fahrrad, Fahrrad über alles in der Welt. Das ist Irrsinn!“. „Das regionale Mobilitätsentwicklungskonzept mag für einzelne Gruppen und die Freizeit geeignet sein, funktioniert jedoch …